AGB
1. Präambel
1.1. Die nachfolgenden AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen mir, dem gewerblich handelnden
Tobias Stoltze
Fanny-David-Weg 51
21031 Hamburg
und Kunden.
Ich bin unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar:
Tel: +49 (0)40 / 38651138
Fax: +49 (0)40 / 38651139
E-Mail: info (ät) treemob.de
1.2. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Begriffsbestimmungen
2.1. Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt.
2.2. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.
2.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.5. Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
2.6. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
2.7. Vertragstext im Sinne dieser AGB ist die sich aus unserer Internetpräsentation ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung. Die von uns im Internetportal verschickte Bestellbestätigung ist selbst nicht Vertragstext, sondern bestätigt nur den Eingang der Bestellung.
2.8. Textform im Sinne dieser AGB ist die Abgabe einer Willenserklärung in einer Urkunde oder in einer anderen, zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeigneten Art und Weise, die die Person des Erklärenden nennt und den Abschluss der Erklärung durch Namensunterschrift oder anders erkennbar macht.
3. Leistungsangebot von treemob
3.1. Wir betreiben den Dienst treemob in Form einer Software für mobile Endgeräte, vorläufig und insbesondere optimiert für das Apple iPhone und den Apple iPod touch. Treemob ist ein standortbasierter Dienst, der es den Nutzern ermöglicht, virtuelle Bäume zu pflanzen, diesen einen Namen und eine Widmung zuzuteilen, sie mit einem Nutzerfoto (Profilbild) zu versehen und abschließend auf einer softwarebasierenden Weltkarte zu veröffentlichen.
3.2. Der Vertrag über die Pflanzung eines Baums kommt grundsätzlich nur zu privaten und nicht zu gewerblichen Zwecken zustande. Gewerbliche Kunden können uns gerne eine Anfrage zukommen lassen.
4. Pflichten des Nutzers
4.1. Der Nutzer verpflichtet sich Tobias Stoltze umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für missbräuchliche Aktivitäten auf treemob gibt. Innerhalb der Anwendung geschieht dies über den "Missbrauch melden"-Button, der bei Aufruf eines Baumes immer in der oberen rechten Ecke erscheint.
5. Einstellen von Inhalten
5.1. Tobias Stoltze behält sich vor, Inhalte erst nach Überprüfung der von einem Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse und/ oder des Wahrheitsgehaltes des eingestellten Inhaltes hochzuladen.
5.2. Es dürfen keine Empfehlungen oder Kommentare abgegeben werden, die sich auf das eigene Unternehmen beziehen. Auch Verwandte oder Mitarbeiter von Nutzern dürfen die entsprechenden Unternehmen nur dann empfehlen oder kommentieren, wenn sie Ihre Beziehung zum Empfohlenen offen legen.
5.3. Durch das Einstellen von Inhalt gibt der Nutzer sein Einverständnis zu einer Nutzung durch andere Nutzer der Anwendung, soweit dies durch die vorliegenden AGB oder die Funktionen der Anwendung vorgesehen ist. Darüber hinaus erklärt der Nutzer mit dem versenden oder der Verfügbarmachung von Inhalten, dass es diese Inhalte den anderen Nutzern zugänglich machen möchte. Der Nutzer hat im Menüpunkt „Privatspähre“ im Rahmen seines Profils die Möglichkeit, die Nutzung seiner Inhalte und die Art und Weise wie und wem diese Inhalte angezeigt werden, anzupassen.
6. Systemintegrität und Störung
6.1. Informationen, die nicht zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlich sind (Spamming), dürfen unseren Servern nur zugeleitet werden, wenn wir diese explizit angefordert haben.
6.2. Es ist untersagt, die Seiten und den Service von treemob auf jedwede Art und Weise, die nicht ausdrücklich in den AGB genehmigt ist, umzuleiten bzw. dies zu versuchen oder den Inhalt zu blockieren oder zu belasten.
7. Geltung dieser AGB
7.1. Diese AGB gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.
7.2. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
7.3. Sie gelten, soweit der Kunde Kaufmann ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
7.4. Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Kunden haben das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Erfolgt der Widerspruch nicht schriftlich innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Kunden werden in Textform bei Beginn der Frist darauf hingewiesen, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn nicht binnen vier Wochen widersprochen wird.
8. Nutzungsrechte
8.1. An Angebotsunterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns alle Nutzungsrechte vor.
8.2. Im Falle einer nicht genehmigten Nutzung verpflichtet sich der unberechtigt Nutzende zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen des marktüblichen Honorars für die Nutzung.
8.3. Der Kunde erwirbt ein nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragsinhalts.
9. Widerrufsbelehrung
9.1. Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerrufs ist zu richten an:
Tobias Stoltze
Fanny-David-Weg 51
21031 Hamburg
Fax: +49 (0)40 / 38651139
E-Mail: info (ät) treemob.de
9.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
9.3. Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
10. Vertragsschluss/Speicherung des Vertragstextes und der AGB
10.1. im Apple App Store
10.1.1. Die Bewerbung der Produkte im Internetshop stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch unsere Kunden dar.
10.1.2. Die Kunden geben ein Angebot ab, indem sie innerhalb des Bestellvorgangs mehrere Stationen durchlaufen, nämlich
10.1.2.1. zunächst auf dem Startbildschirm auf den Link “Neuen Baum pflanzen“ klicken;
10.1.2.2. die persönlichen Einstellungen vornehmen und durch Klicken des Buttons „Ich akzeptiere die Nutzungsbedingungen“ unsere AGB akzeptieren, danach den Button „Baum jetzt pflanzen“ tätigen;
10.1.2.3. im Anschluss durch Klicken des Buttons „Kaufen“ den Kauf des Baums zu dem angegebenen Betrag bestätigen oder den Vorgang durch Klicken des Links „Abbrechen“ beenden;
10.1.2.4. anschließend das Passwort zu Ihrer Apple-ID eingeben und „Kaufen“ klicken oder mit Ihrer bestehenden Apple-ID im Apple Store anmelden oder eine neue Apple-ID erstellen;
10.1.2.5. nach der Eintragung des Passwortes oder der Apple ID erhalten Kunden eine Bestätigungsmitteilung;
10.1.3. Wir können das Angebot des Kunden innerhalb einer Woche nach unserer Wahl entweder durch Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.
10.1.4. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern per E-Mail übermittelt.
11. Löschung des Baums
Der Kunde kann jederzeit mittels der Delete Funktion unter "meine Bäume" dann "Configuration" seinen Baum und die dazugehörigen Eintragungen unwiderrufslich löschen. Eine Vergütungserstattung erfolgt nicht.
12. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen entsprechen den zwischen dem Kunden und der Apple Inc., mit Sitz in Cupertino, Kalifornien, geschlossenen Vereinbarungen. Die verfügbaren Zahlungsmethoden können in den FAQ des Apple App Stores unter dem Punkt "Zugelassene Zahlungsmethoden" nachgelesen werden.
13. Leistungsstörungen/Haftung
13.1. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
13.2. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
13.3. Sollten wir wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten auf Grund der vom Kunden eingefügten Daten, also Inhalte oder sonstiger Handlungen des Kunden, in Anspruch genommen werden, ist der Kunde verpflichtet, uns im Innenverhältnis von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten zu ersetzen, die uns wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen, insbesondere die Rechtsverfolgungskosten.
14. anwendbares Recht, Gerichtsstand und Nebenabreden
14.1. Der Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
14.2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist unser Sitz Gerichtsstand, wenn
14.2.1. der Kunde Kaufmann ist oder
14.2.2. der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder
14.2.3. der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.
14.3. Nebenabreden sind nicht getroffen worden.
15. Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
16. Datenschutzerklärung
Unsere Datenschutzerklärung finden Sie auf der folgenden Seite.
